1 Der Verein - Rechtsgrundlagen 6
1.1 Spezieller rechtlicher Rahmen 6
1.2 Grundgesetz 6
1.3 Die ständige Rechtsprechung 6
1.4 Das Gewohnheitsrecht 6
1.5 Definition aus Vereinsgesetz und Reichsgericht 6
1.6 Hierarchie 7
1.7 Eine Satzung muss sein 7
1.8 Was gehört sonst in die Satzung 8
1.9 Der Verein als juristische Person 8
2 Vereinsgründung 8
2.1 Formaler Gründungsakt 8
2.2 Sieben auf einen Streich 8
2.3 Satzungsentwurf 9
2.4 Die Gründungsversammlung 9
3 Hinweise zur Satzungsgestaltung 10
3.1 Allgemeiner Hinweis 10
3.2 Grundsätzliches 10
3.3 Anforderungen des BGB 11
3.4 Der Zweck des Vereins 11
3.5 Name des Vereins 12
3.6 Sitz des Vereins 13
3.7 Satzungsänderung 13
3.8 Geschäftsjahr 13
3.9 Vereinsordnungen 13
3.10 Geschäftsordnungen 14
4 Satzungsregelungen für die Mitglieder 14
4.1 Persönliches Rechtsverhältnis 14
4.2 Erwerb der Mitgliedschaft 14
4.3 Beginn der Mitgliedschaft 14
4.4 Wer kann Mitglied werden 14
4.5 Juristische Personen als Mitglied 15
4.6 Ehrenmitglied, Ehrenvorstand 15
4.7 Stimmrecht nicht sofort 15
4.8 Ende der Mitgliedschaft 15
4.9 Beiträge 16
4.10 Minderjährige im Verein 16
4.11 Allgemeine Rechte der Mitglieder 17
4.12 Die Pflichten eines Vereinsmitgliedes 18
5 Die Vereinsgerichtsbarkeit 19
5.1 Eigenes Ordnungsrecht 19
5.2 Die Satzung muss es vorsehen 19
5.3 Unabhängige Entscheider 19
6 Satzungsregelungen für den Vorstand 19
6.1 Zwei Aufgabenbereiche 19
6.2 Der Vorstand nach Satzung (Entscheidungsvorstand) 20
6.3 Der Vorstand nach § 26 BGB 20
7 Die Bestellung des Vorstands 21
7.1 Zuständigkeit 21
7.2 Formale Vorschriften 21
7.3 Wahlverfahren 21
7.4 Mehrheit, Annahme 21
7.5 Wirksam nach Eintragung 21
7.6 Die Amtsdauer des Vorstands 21
7.7 Anzahl der Vorstandsmitglieder 22
8 Wer kann Vorstand werden 23
8.1 Alle können es werden 23
8.2 Einschränken 23
8.3 Bei Förderverein aufpassen 23
8.4 Ressortverteilung – Direkte Verantwortung 23
8.5 Der besondere Vertreter 24
8.6 Die Vollmacht 24
8.7 In sich Geschäfte 24
8.8 Entlastung des Vorstandes 24
9 Vorstandssitzung 25
9.1 Beschlüsse des Vorstandes 25
9.2 Beschlussfähigkeit des Vorstandes 25
9.3 Formale Erfordernisse 25
9.4 Rechtswirksamkeit der Beschlüsse 25
9.5 Protokoll und Umsetzungskontrolle 25
9.6 Die Rechte des Vorstandes 26
9.7 Vertretungsmacht des Vorstandes gemäß §26 BGB 26
9.8 Vertretung des Vereins gegenüber den Mitgliedern 26
9.9 Die Rechte aus Geschäftsführungsaufgaben 26
9.10 Weitere Rechte des Vorstands 26
9.11 Die Leitung der Mitgliederversammlung 27
9.12 Recht auf Rücktritt 27
9.13 Anspruch auf Vergütung 27
9.14 Aufwendungsersatz 28
10 Mögliche persönliche Haftung 28
10.1 Die mögliche Haftung gegenüber dem Verein 28
10.2 Die mögliche Haftung gegenüber Dritten 29
10.3 Ende des Vorstandsamtes 29
11 Satzungsregelungen Mitgliederversammlung 29
11.1 Rechtsgrundlage 29
11.2 Ordentlich, außerordentlich 29
11.3 Einberufung der Mitgliederversammlung 30
11.4 Beschlüsse der Mitgliederversammlung 32
11.5 Stimmrecht 33
11.6 Protokoll 34
11.7 Zuständigkeiten der Mitgliederversammlung 34
11.8 Tagesordnung der Mitgliederversammlung 34
11.9 Rechenschaftsbericht 36
12 Die virtuelle Mitgliederversammlung 37
12.1 Rechtliche Grundlagen seit 2011 37
12.2 Neuer Modus der Willensbildung 37
12.3 Gesetzliche Regelungen während der Pandemie 37
13 Datenschutz 39
13.1 Vorbemerkung 39
13.2 Gilt uneingeschränkt für Vereine 39
13.3 Personenbezogene Daten 39
13.4 Organisatorische Maßnahmen 39
13.5 Verarbeitung der erfassten Daten 39
13.6 Wann dürfen Daten erhoben werden 40
13.7 Verantwortlich 42
13.8 Nutzung der Daten 43
13.9 Datenverarbeitung im Auftrag 43
13.10 Wechsel von Funktionsträgern 44
13.11 Veröffentlichungen im Internet 44
13.12 Pflichtinformationen auf der Webseite 45
13.13 Die Rechte der Betroffenen 45
14 Kassenprüfung - im Vereinsrecht nicht beschrieben 46
14.1 Keine gesetzliche Regelung 46
14.2 In der Satzung? 46
14.3 Fachliche Anforderungen 47
14.4 Persönliche Anforderungen 47
14.5 Verschwiegenheit 47
14.6 Schlussbesprechung 47
14.7 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis 47
15 Entlastung des Vorstands 48
15.1 Antrag 48
15.2 Kein Stimmrecht der Betroffenen 48
15.3 Grundlagen der Entlastung 48
15.4 Rechtliche Wirkung 48
16 Protokoll 49
16.1 Die rechtliche Bedeutung des Protokolls 49
16.2 Verantwortung für den Inhalt 49
16.3 Gültigkeit 49
16.4 Einsichtsrecht 49
16.5 Umsetzung der Beschlüsse 50
17 Fehlerhafte Versammlungsbeschlüsse 50
17.1 Abgrenzen 50
17.2 Auf jeden Fall nichtig 50
17.3 Bis zur Anfechtung gültig 50
17.4 Heilung 50
18 Wer ist weisungsberechtigt 51
18.1 Wer ist der Chef 51
18.2 Satzung vor Gesetz 51
18.3 Abweichungen möglich 51
18.4 Zurück geht nicht 51
18.5 Beschluss überprüfen 51
18.6 Ausführung verweigern 51
19 Mögliche Organe und Gremien des Vereins 51
19.1 Die Mitgliederversammlung 51
19.2 Delegiertenversammlung 52
19.3 Der Vorstand 52
19.4 Kassenprüfer 52
19.5 Weitere Möglichkeiten 53
20 Die Buchführung 54
20.1 Das Rechnungswesen 54
20.2 Die Buchführung muss sein 54
20.3 Rechtliche Grundlagen 54
20.4 Aussagekraft 55
20.5 Ordnungsvorschriften 55
20.6 Der Vorstand ist verantwortlich 55
21 Notvorstand 56
21.1 Vorstand gesucht 56
21.2 Nur in dringenden Fällen 56
21.3 Mindestens einer fehlt 56
21.4 Nicht immer die Lösung 56
21.5 Antragsteller 57
21.6 Keine Formvorschriften 57
21.7 Personelle Vorschläge 57
21.8 Kosten des Notvorstands 57
21.9 Bestellung und Annahme 57
21.10 Eintragung 57
21.11 Ende des Amtes 57
22 Fusion von Vereinen 58
22.1 Verschmelzung durch Umwandlungsgesetz 58
22.2 Übernahme und Auflösung 58
23 Die Insolvenz eines Vereins 59
23.1 Pflicht des Vorstands 59
23.2 Insolvenzgründe 59
23.3 Antragsteller 59
23.4 Verlust der Rechtsfähigkeit 60
23.5 Vorstand weiterhin tätig 60
24 Vereinsauflösung 60
24.1 Gesetzliche Auflösung 60
24.2 Die erforderlichen Schritte einer Auflösung 60
25 Auszüge aus dem BGB mit Kommentar 62
25.1 Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften 62
25.2 Kapitel 2 Eingetragene Vereine 70
25.3 Rechtsgeschäfte, Willenserklärungen 75
25.4 Schuldverhältnisse 80
25.5 Auftrag 80
26 Zivilprozessordnung (Auszüge) 82